Bei diesem Artikel handelt es sich um eine Ansprache, die der Autor am 18. Dezember des vergangenen Jahres bei einem Seminar der Türkischen Gemeinde in Deutschland vor allem vor jungen Menschen gehalten hat..

Wie Sie wissen liegt die erste große Leitkultur-Debatte vier Jahre zurück. Das Wort verschwand in der Versenkung, einige wollten es gar zum Unwort des Jahres küren. Nun ist es wieder aufgetaucht, und anders als jene, die den Ausdruck weiterhin «schwachsinnig» finden, feiern seine Anhänger Terraingewinne. Die Deutschen hätten den Ernst der kulturellen Desintegration erkannt, tönt es in den verschiedensten Leitartikeln, die vor der Herausbildung von Parallelgesellschaften warnen, und so scheint kaum noch jemand Anstoß an der einst inkriminierten Terminologie zu nehmen. Es wird suggeriert Konsens bestehe darüber, dass Folgendes zu gelten habe: «Wer als Gast kommt und bleiben will, der hat sich denen anzupassen, die schon da sind.»

Das trifft zu, kann aber leicht falsch werden, wenn man nicht die Grenzen der Anpassung bestimmt. Die Sprache des Gastlandes lernen, liberale Rechtsgrundsätze und die Gleichberechtigung von Mann und Frau anerkennen, Buben und Mädchen gemeinsam zum Schwimmunterricht schicken, als Staatsangestellte kein Kopftuch tragen, in der Moschee nur auf Deutsch predigen, zu hause kein muttersprachliches Fernsehen anschauen - wo fängt es an, wo hört es auf? Zu dieser Grenzbestimmung taugt der diffuse Begriff der «deutschen Leitkultur» herzlich wenig.

Als die erste Diskussion um das Thema „Leitkultur“ aufkam habe ich damals den Begriff im Duden – dem Standardwerk der deutschen Sprache und somit ein elementares Teil der deutschen Kultur – gesucht. Jedoch ohne Erfolg. Die gleiche Suche habe ich auch diese Woche angestellt – zum wieder holten Male ohne Erfolg! Ich möchte es anders formulieren: ich referiere hier vor Ihnen über einen Begriff den es im Deutschen laut Duden gar nicht gibt.

Genau an dieser Stelle werde ich mein heutiges Referat ansetzen – was versteckt sich also hinter dem Begriff der Leitkultur? Ich werde heute die verschiedenen Sichtweisen dieses abstrakten – und nicht existierenden – Begriffes erläutern – also: was verstehen die Befürworter einer solchen Kultur davon und was verstehen die Opponenten und Betroffenen davon. Oder kurz gefasst: worum geht es bei dieser Diskussion – und worum sollte es eigentlich bei dieser Diskussion gehen?

In meinem Vortrag werde ich hierzu ein paar Gedanken ausformulieren, die als Anstoß für die folgende Diskussion in dieser Runde dienen sollten.

Wie wird die Leitkultur durch die Befürworter und Opponenten dargestellt und verstanden?

Die Befürworter der Leitkultur sehen dieses Thema im Rahmen einer umfangreicheren Patriotismusdebatte. Seit Jahrzehnten werden in Deutschland unendlich viele Hitlerdebatten und Patriotismusdebatten geführt, und zwar immer abwechselnd streng nach dem Reißverschlussprinzip – als Teil der deutschen Kultur sozusagen.

Obwohl die Argumente sich wiederholen und ähneln, ist eine Tendenz zur der Ausnutzung der Immigranten bzw. Minderheiten für diese Debatte zu sehen. Es entsteht der Eindruck die Immigranten müssen für ein vermeintlich fehlendes Patriotismusbewusstsein herhalten.

Auffällig ist auch, dass es nur als eine Art Pausenfüller und ein Mittel zum Zweck verwandt wird. Denn die Bundestagswahlen sind noch weit weg, aber die Politiker schein kein richtiges Thema mehr zu haben. Neue Reformprojekte stehen erst einmal nicht an, erst nach den Wahlen wieder.

Einher mit diesem Irrtum geht die Vorstellung, dass Patriotismus in Deutschland ein Tabuthema ist; nur etwas für Rechte. Dem ist nicht so. Patriotismus ist aber dann abzulehnen, wenn das Bekenntnis zum eigenen Land ein Mäntelchen ist, unter dem sich die Ablehnung des Fremden und Fremdartigen versteckt. Wenn die Befürworter der Leitkultur ihren Patriotismus beschwören, folgt meist im nächsten Satz eine Abschottungsfantasie. Deutschland ist aber kein exklusiver Klub, sondern ist und war schon immer ein offenes Haus. Leider hat Deutschland den Einwanderern, die zu ihm kommen, nie eindeutig gesagt, was es von ihnen eigentlich erwartet und dass sie willkommen sind. Die Arbeit erledigen, das Geld nehmen und schnell wieder abhauen? Sich unauffällig verkriechen und die Klappe halten? Oder dableiben und gleichberechtigt dazugehören?

Ein anderer Ansatz ist die Vertretung von deutschen Werten. Vor allem seitens der Parteien mit einem „C“ an vorderster Stelle wird gefordert, jeder, der in Deutschland lebe, müsse die hier geltenden Werte respektieren und anerkennen. Es ist sicherlich nicht einfach, Werte zu finden, auf die alle Deutschen sich einigen können.

Die Werte, die man vielleicht meint, Freiheit, Toleranz, Menschenrechte und so weiter, sind nicht spezifisch deutsch, sondern Gemeingut der Demokratien. Zu den Kennzeichen einer Demokratie gehört es aber, dass man sie nicht lieben muss, um in ihr leben zu dürfen. Ein demokratischer Staat kann seine Bürger auf die Einhaltung der Gesetze und der Verfassung verpflichten, aber wohl kaum auf etwas so nebulöses und diffuses wie Leitkultur. Allgemeingültige Werte die Teil der allgemeinen Kultur sind werden ja von der Verfassung geschützt, das sollte ausreichend sein.

Weiterhin wird von den Befürwortern argumentiert, dass in der Bundesrepublik eine abendländische – ja genauer eine christlich-jüdische Kultur herrsche. Ist dem aber wirklich so? Die Deutschen sind ethnisch und religiös ein gemischtes Volk, ihre Kultur besteht aus vielen Schichten, wie eine Zwiebel. Neben den Religionen des Christentums und Judentums haben die Ideen des Liberalismus, Sozialismus und der Sozialdemokratie in allen gesellschaftlichen Lagern tiefe Schleifspuren hinterlassen.

An dieser Stelle ist auch der starke Einfluss der muslimisch geprägten andalusischen Kultur während dem Mittelalter, der wir viele Überlieferungen aus der Antike und u. a. unsere arabischen Zahlen oder Wörter wie Alkohol, Zucker verdanken, nicht zu übersehen.

Erst islamisch geprägte Araber waren in der Lage, die griechisch-römische Kultur aus den von ihr beherrschten Gebieten zu verdrängen, nicht mit militärischen Mittel, sondern insbesondere durch kulturelle Leistungen. Auch Bosnier und Kosovaren dürften sich zum Abendland zählen und werden es vermutlich nicht schätzen, wenn ihren zahlreichen islamischen Vorfahren ein prägender Einfluss abgesprochen wird. Und es gibt seit vielen Jahren eine verfassungs- und gesetzestreue muslimische Minderheit, gehören die etwa nicht dazu?

Soviel zum Verständnis der Befürworter und den Fehlern dieser Argumentierung. Nun … was verstehen die Betroffenen unter der deutschen Leitkultur? Dies möchte ich mit folgendem Szenario verdeutlichen: Ali Aksoy kommt aus einer Kleinstadt in der westlichen Türkei, war dort Ingenieur und lebt seit mehreren Jahren in Deutschland. Gefragt, ob ihm die Rede von «deutscher Leitkultur» etwas sage, zögert er nicht und erläutert, damit seien zum einen die Orientierungen gemeint, welche die jungen deutschen Leute für wichtig nähmen: Popmusik hören, ausgefallene Kleidung tragen, areligiös sein, sich weniger um die Familie und Verwandte kümmern.

Auch der von keinem verwandtschaftlichen Netzwerk abgefederte «wilde Kapitalismus» gehöre ja wohl dazu: dass jeder für sich allein kämpfe und zusehen müsse, wo er bleibe. Zum anderen assoziiere er mit dem Begriff Leitkultur „eine vermeintliche Unterlegenheit seiner eigenen Kultur“ – seiner Gewohnheiten, seiner Sprache – kurz alles was ihn eigentlich ausmache.

Nun wird man ihm erwidern, in der aktuellen Diskussion bedeute der Ruf nach «deutscher Leitkultur», Immigranten sollten Deutsch lernen, das Grundgesetz achten und ihre minderjährige Töchter nicht zwangsverheiraten; was Herr Aksoy sicherlich zum Erstaunen bringen wird. Denn natürlich hatte er mitbekommen, dass zurzeit der Integrationswille der deutschen Muslime besonders heftig zur Debatte steht. Aber irgendwie hatte er, der sich als Demokrat bezeichnet, die Proklamation einer deutschen Leitkultur nicht in erster Linie in Verbindung gebracht mit der Forderung, Einwanderer sollten sich zum liberalen Rechtsstaat bekennen. Für ihn kamen die Forderungen nach Leitkultur zum einen mit einer quasi Zwangs-Assimilierung und zum anderen mit dem überein, was man Individualisierung und Konsumismus nennen könnte.

Soweit zu den verschiedenen Auffassungen bzgl. dem Begriff der Leitkultur. Nun möchte ich zum Abschluss meiner Erörterung darstellen worum es in dieser Diskussion eigentlich gehen sollte aber auch was es nicht sein sollte.

Sie werden mir zustimmen, dass der Begriff der deutschen Leitkultur mehr verschleiert als er erklärt. Es besteht die Gefahr, dass er die Diskussion um die Integrationsförderung in keiner Weise positiv beeinflusst und beispielsweise Integrationsanforderungen wie Verfassungstreue und Sprachkenntnisse nur unzureichend beschreibt. Oder aber er wird zum Unwort, dass für nichtdeutsche Bürger nur die Assimilation zulässt und eine Assoziation der deutschen Leitkultur mit Sauerkraut und Schweinshaxe fördert.

Es sollte also eine Diskussion um die Integrationsförderung sein mit klaren, eindeutigen und erfüllbaren Ansprüchen an die Immigranten. Die Einwanderer sollen sich zum Rechtsstaat bekennen, sich darauf aufbauend sozial und wirtschaftlich eingliedern, politisch beteiligen und kulturell verwirklichen. Andererseits muss aber auch gewährleistet sein, dass diese Ansprüche erfüllt werden können. Hierzu gehört, die Zuwanderung als Tatsache anzuerkennen, rechtliche Gleichstellung und politische Partizipation zu fördern sowie strukturelle Benachteiligungen abzubauen.

Die Gesellschaft muss akzeptieren, dass Integration ein beidseitiger Prozess ist, der sowohl die Immigranten als auch den Rest der Gesellschaft betrifft. Jeder Staat hat das Recht, von Immigranten Anpassungsleistungen zu verlangen. Das Erlernen der Sprache ist dabei sicher elementar. Allerdings gehört dazu übrigens auch, dass die aufnehmende Gesellschaft etwas über die Kulturen der Immigranten erfährt, damit ein interkultureller Dialog überhaupt stattfinden kann.

Wie auch die zwei PISA-Studien zeigten sind es vornehmlich die Kinder von sozial schwachen Gesellschaftsgruppen – und hier vor allem auch Einwanderern – deren Bildungschancen gering sind. Deshalb wage ich zu behaupten, dass ein fundamentales Problem der türkischen Einwanderer die mangelnde Bildung ist. Vieles alles andere folgt daraus – der manchmal aggressive Traditionalismus, die Arbeitslosigkeit oder die Parallelgesellschaft. Wer wirklich zur Entspannung der Lage beitragen möchte, muss etwas für die Bildung der Türken und aller anderen Muslime tun. Das nützt mehr als abstraktes Leitkulturgerede.

Wir dürfen nicht der Vorstellung nacheifern, dass es eine Alternative zur multikulturellen Gesellschaft gäbe. In allen Gegenden der Welt werden Menschen aus verschiedenen Kulturkreisen zusammenleben müssen, mehr und mehr, denn unsere Welt ist klein geworden und funktioniert arbeitsteilig. Die Menschen werden sich in ihrer Lebensweise annähern, aber sie werden trotzdem verschieden bleiben. Der Staat muss die Rechte der Minderheiten – sei es ethnische oder religiös definiert – respektieren und beschützen. Es darf keine zwangsweise Assimilierung der zugewanderten Menschen geben – Ihre Kultur, Sprache und Religion muss anerkannt und geschützt werden.

Anders formuliert müssen wir Strukturen und Organisationen schaffen, die die Realität also das Zusammenleben der verschiedenen Kulturen im Sinne des Gemeinwohls regelt.

Hier ist es auch Aufgabe einer verantwortungsvollen Politik und Medienlandschaft diese Tatsache ihren Anhängern und Lesern klar zu machen. So, wie man Zwangsverheiratungen verbietet, genauso muss man natürlich ostdeutsche Neonazis dazu zwingen, dunkelhäutige Gesichter in ihren Städten zu akzeptieren. Wer immer nur die muslimischen Hassprediger anprangert und nie ein Wort über die deutschen Hassprediger verliert, der ist weder verantwortungsvoll noch dient er der Zukunft dieses Landes, sondern er ist ein Demagoge.

Neben der Bildung ist eine zentrale Forderung von mir, dass sich die Immigranten mehr einmischen müssen – auch in der Politik. Zeigen doch die Erfolge im wirtschaftlichen Bereich mit über 50.000 türkischen Unternehmen und über 300.000 Beschäftigen dieser Unternehmen, dass die Einwanderer zum Wohle diese Landes erheblich beigetragen haben und beitragen. Auch im Sport oder der Kultur (Gegen die Wand) sind wir schon sehr erfolgreich vertreten. Allerdings ist die wirtschaftliche und soziale Integration nicht ausreichend – die politische Integration ist notwendig und muss forciert werden; und zwar von der Mehrheitsgesellschaft und den Immigranten. Es darf nicht sein, dass bei ca. 9%iger nicht-deutscher Bevölkerung nicht einmal 1% der Bundestagsabgeordneten nicht-deutscher Herkunft sind; es darf auch nicht sein, dass in einer Mittelstadt (Heilbronn) mit einem Anteil türkischer Bewohne von über 10% kein einziger im Stadtrat sitzt.

Deshalb sind sowohl die Entscheidungsträger auf kommunaler und bundesweiter Ebene in den Parteien aufgefordert sich den Immigranten zu öffnen und ihnen auch Möglichkeiten zur Entfaltung zu geben. Hierzu gehört auch, dass man auf kommunaler Ebene das Wahlrecht für alle Nicht-Deutsche, die länger als 5 Jahre in der BRD leben, gibt.

Schließen möchte ich mit einem Traum von mir: ich hoffe, dass es in einer nicht allzu fernen Zeit in der Bundesrepublik zumindest ein paar Bürgermeister und auf Bundesebene einen Minister geben wird, deren Vorfahren aus der Türkei oder einem anderen Land stammen.