Nach Hartz IV wird Langzeitarbeitlosen, die nicht (oder im Moment nicht) in den Ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden können, ja nun eine “Arbeitsgelegenheit” angeboten. Da die Entlohnung hier zwischen 1€ und 1,50€ liegt, spricht man landläufig auch gern vom “Ein-Euro-Job”. Die Vorteile dieser Arbeitsgelegenheiten, so die Bundesregierung, sind zahlreich; betont werden gern die Sammlung von aktuellen Berufserfahrungen (besonders gut für Arbeitslose, die schon jahrelang “auf Stütze” leben) sowie der gemeinnützige Effekt (”das sind ja Sachen, die sonst nicht gemacht werden”).

Beide Argumente stehen bei genauerer Betrachtung auf tönernen Füßen. Da nicht ausreichend auf die Qualifikationen der Arbeitslosen geachtet wird, landen fast alle von ihnen im Bereich einfacher körperlicher Tätigkeiten (Grünflächenamt, Küchenhilfe, Sortierhilfe), wo die gewonnene Berufserfahrung kaum von Nutzen ist. Insbesondere werden ja keine neuen Qualifikationen erworben, die das eigentlich Entscheidende an Berufserfahrung sind - ob der Kandidat geackert hat, ist dem Personalchef eigentlich recht egal, auf seine Erfahrungen kommt es an. Und viele der von ihnen erledigten Aufgaben blieben zwar vorher liegen, gehörten aber oftmals zu den Aufgaben der Kommunen, die diese aufgrund von Haushaltsproblemen vernachlässigen. Die 1-Euro-Kräfte statten sie mit einer bequemen Lösung aus, um in Zukunft wieder alle öffentlichen Aufgaben erfüllen zu können, aber nicht auf Luxusausgaben verzichten zu müssen. Sicher ist das nicht in allen Fällen so, vielfach aber schon; auf dem Rücken billiger Arbeitskräfte pflegen viele Verwaltungen weiter teure Steckenpferde, die eigentlich nach Haushaltslage nicht mehr finanzierbar wären.

Wirklich haarsträubend aber war ein Bericht, den SPIEGEL TV gestern Abend zeigte, und der sich mit den Verwaltungskosten dieser Aktivitäten auseinander setzte.

Es ist ja so, dass es weitaus mehr Langzeitarbeitslose gibt, als Möglichkeiten, sie im normalen Betrieb des öffentlichen Dienstes unterzubringen - denn sie sollen ja auch keinen öffentlichen Gärtner oder Küchenmitarbeiter arbeitslos machen, da sei Ver.di vor. Um nun also die Scharen von Arbeitswilligen unterzubringen, suchen die kommunalen Verwaltungen stets nach neuen Beschäftigungsfeldern für ihre Schützlinge. Und an dieser Stelle ist dann auch wieder private Initiative gefragt und kommen auch private Träger ins Spiel. Wer die Arbeitsgelegenheiten anbietet, das ist Hartz egal; lediglich die Erzielung von Gewinn mit der von ihnen geleisteten Arbeit ist verboten, es muss sich auch bei den privaten Trägern weiter um gemeinnützige Zwecke handeln.

Wenn man nun also mit ihrer Arbeit keinen Gewinn erzielen darf, dann muss dieser an anderer Stelle erwirtschaftet werden - und tatsächlich ist das gar nicht so schwer, wie es auf den ersten Blick aussieht. Da die privaten Träger ja keine Rechnungen schreiben können, andererseits aber die “Hartzer” bezahlt werden müssen, überweist die Arbeitslosenverwaltung jeden Monat die Aufwandsentschädigung für die Arbeitslosen und eine zusätzliche Summe für die Verwaltungskosten an den jeweiligen Träger. Nach Recherchen von SPIEGEL TV sind das insgesamt 425 €, davon 195 € zur Ausbezahlung an den 1-Euro-Jobber; verbleiben also 230 € pro Arbeitslosem als “Verwaltungskosten” beim Träger. Und das für eine Verwaltung, die sich nicht mit Steuern, Krankenversicherungen, Sozialbeiträgen, Berufsgenossenschaften und ähnlichen Kosten und Aufwendungen beschäftigen muss - sondern nur damit, die Arbeitslosen zu beschäftigen und ihnen am Monatsende die 195 € zu überweisen.

Der SPIEGEL-Kommentator wies darauf hin, dass über die Verwendung der Verwaltungskosten keine Rechenschaft abgelegt werden muss, dass also durchaus ein erheblicher Teil der Summe als Gewinn beim Träger bleiben kann. Doch selbst, wenn die Mittel tatsächlich für eine Verwaltungskraft ausgegeben werden, so stehen für diese bei Betreuung von lediglich 20 Arbeitslosen immerhin 4600 € im Monat zur Verfügung - eine beträchtliche Summe, mit der man schon die eine oder andere Stelle für Freunde und Bekannte schaffen kann. Somit sorgen diese Träger also auf zwei Arten für neue Jobs: Einmal “Arbeitsgelegenheiten” für die 1-Euro-Jobber ohne Beziehungen, zum anderen aber auch richtig bezahlte Arbeitsplätze für die Findigen und Schlauen mit Beziehungen zur Verwaltung.

Wenn die Arbeitsgelegenheiten wirklich den Zweck verfolgen würden, die Arbeitslosen wieder für den Ersten Arbeitsmarkt fit zu machen, dann würden so viele Verwaltungstätigkeiten wie möglich auch von den Langzeitarbeitslosen selbst erledigt. Denn unter ihnen gibt es ja nicht nur ungelernte Hilfsarbeiter, sondern auch Industriekaufleute, staatlich geprüfte Sekretärinnen und sogar Verwaltungsfachangestellte. Diese aber im Dreck wühlen zu lassen, während eine regulär bezahlte Verwaltungskraft im Ersten Arbeitsmarkt ihre Einsätze plant und ihre mageren Überweisungen ausfüllt, steht im direkten Widerspruch zu den Zielen, die die Arbeitsgelegenheiten erfüllen sollen.

Statt Qualifikationen aufzufrischen, Selbstbewusstsein aufzubauen und den Menschen das Gefühl zu geben, selbst etwas gegen ihre Lage tun zu können, werden hier Leute auf einfachste Tätigkeiten bei niedriger Bezahlung geprägt und dienen auch noch als Vorwand für ein weiteres Ausufern der überteuerten öffentlichen Verwaltung. Dass die Arbeitslosen unzufrieden werden und unter diesen Bedingungen nicht bereit sind, sich als Feigenblatt für Vetternwirtschaft benutzen zu lassen, kann man nachvollziehen.

Der von SPIEGEL interviewte Organisator aber schützte sich durch den üblichen, klischeehaften Frontalangriff auf die Arbeitslosen: Das Projekt sei gescheitert, so der Mann, weil die Langzeitarbeitslosen keine Lust auf Arbeit gehabt hätten. Sie seien im Endeffekt zu faul gewesen - die hohen Bezüge, die er als Träger von der Verwaltung erhalten hat, waren den Leuten wohl nur ein Vorwand, um nicht arbeiten zu müssen. Mit dem Klischee vom faulen Arbeitslosen, der sich auf Kosten der hart arbeitenden Menschen einen lauen Lenz macht, lässt sich manche dubiose Geschichte rechtfertigen. Und überhaupt muss man sich manchmal fragen, ob nicht das ganze Hartz-IV-Konzept diesem Klischee und seiner Verbreitung in der Öffentlichkeit geschuldet ist. Denn einen Arbeitsdienst unter Zwang forderten ja auch schon vor Peter Hartz manche, die sich ihr Bild von Arbeitslosen bevorzugt nachmittags im Privatfernsehen machen.