Ich spiel nicht mehr mit!
“Wenn der nicht mehr mitspielt, dann spiele ich auch nicht mehr mit. Gib mir meinen Ball wieder!”
In der populären Reihe “Spielplatz Berlin” hat - nach dem gestrigen Abgang von Franz “Münte” Müntefering -auch “Edmund der Bayer” heute seinen Rückzug erklärt. Nur aufgrund des persönlichen Vertrauensverhältnisses zwischen ihm und Müntefering sei eine große Koalition in für ihn Berlin denkbar gewesen, meinte Stoiber bereits gestern; heute hat er Nägel mit Köpfen gemacht und bleibt nun lieber in München. Verständlich, denn als König von Bayern hat man sicher ein angenehmeres Leben als im täglichen Kampf mit Leuten wie Andrea Nahles oder Ottmar Schreiner. Im München gibt’s nur den Stiegler, und den nimmt eh keiner ernst.
Fraglich nur, ob eine Regierung, die auf solchen “Vertrauensverhältnissen” aufbaut, überhaupt hätte stabil werden können. Sich ausschließlich auf Personalien und die persönlichen Machtgebiete Einzelner zu fixieren, ist gefährlich, weil es die eigentlichen Grundlagen einer stabilen Demokratie vernachlässigt. Viel wichtiger als die Personen sollten hier doch die Institutionen sein - die aber werden von unserer Politik seit einigen Jahren konsequent missachtet und mit Füßen getreten, vom Bundesrat über den Bundestag bis hin zum Amt des Bundespräsidenten und der Verfassung selbst.
Wie geht es nun weiter mit der Regierung Merkel? Zwei mögliche Entwicklungen sind denkbar.
Einerseits könnte es sein, dass “Angie allein zu Haus” nun sang- und klanglos untergehen und den Weg für erneute Neuwahlen frei machen wird. Die in ihrem Kabinett verbleibenden Minister sind bundespolitische Leichtgewichte, wirkliche Unterstützung in Parlament und Bevölkerung hat das Kabinett der CDU-Vorsitzenden nicht mehr zu erwarten. Darum brennt die Blogosphäre ja auch bereits auf die Ankündigung derselben.
Alternativ ist aber auch vorstellbar - wie ich ja auch gestern bereits anmerkte - dass Merkel nun eigentlich gewonnen hat. Außer ihr ist kein Politiker der ersten Reihe mehr da, der ihr die Führungsposition streitig machen könnte. Nach dem von Helmut Kohl eingeführten Politikstil, in dem nicht kooperiert wird, sondern jeder andere kluge Kopf auf der eigenen Seite als interner Konkurrent zu sehen ist, den es totzubeißen gilt, hat Angie es ja nun geschafft.
In welche Richtung es tatsächlich gehen wird, hängt davon ab, ob Merkel nun schnell genug stabile Seilschaften errichten kann, die das Machtvakuum füllen - und ob sich die zweite Reihe nun hinter ihr einfügt oder weiter versuchen wird, ihr das Leben schwer zu machen. Und wohl auch vom neuen SPD-Vorsitzenden und dem Vizekanzler, den die Sozialdemokraten ausgraben.
