Zitat
Der SPD-Arbeitsmarktexperte zu Hartz-IV-Empfängern: “Die Suche nach einem Arbeitsplatz muss im Mittelpunkt stehen. Wie ein Arbeitsloser das dann macht, hat er selbstverantwortlich zu entscheiden. Ein objektives Kriterium dafür, ob er nach Arbeit sucht, soll es nicht geben”.
Upps, Verzeihung, da habe ich etwas verwechselt. Das Zitat stammt eigentlich vom SPD-Innenexperten Dieter Wiefelspütz und beschäftigt sich mit Nebentätigkeiten von Abgeordneten: “Das Mandat muss im Mittelpunkt stehen. Wie ein Abgeordneter das dann macht, hat er selbstverantwortlich zu entscheiden. Ein objektives Kriterium dafür, ob er haupt- oder nebenberuflicher Parlamentarier ist, soll es nicht geben”.
Misstrauen soll es nur gegenüber den kleinen Leuten geben - die Parlamentarier kontrollieren sich selbst, entscheiden über ihre eigene Amtsführung selbstverantwortlich und sollen überhaupt keinen objektiven Kriterien unterworfen werden. Ob das was mit der Krähe zu tun hat, die einer anderen kein Auge aushackt?
Ich vermisse übrigens nach wie vor den Vorschlag, Parlamentariern ihre Nebeneinkünfte von den Diäten abzuziehen.
Wie der Lateiner schon wusste: “Quod licet jovis, non licet bovis.”
Comment von marcc — 2. 8. 2006 @ 15:45
@ marc: “quod … ” ist die überschrift meines blogs. ;)
@karsten: das mit der anrechnung der nebeneinkünfte auf die diäten könnte ein einträgliches geschäft werden, denn: wer höhere nebeneinkünfte als diäten bezieht, muß den rest dann noch mitbringen, oder?
Comment von erphschwester — 4. 8. 2006 @ 11:42
Nö, wenn man das mit den Hartz-IV-Regelungen konsistent machen würde, dann würde ein Erreichen der Bemessungsgrenze einfach nur zum Wegfall der Diäten führen. Immerhin ist derjenige ja dann wirtschaftlich so unabhängig, dass er auf eine Subventionierung durch die Steuerzahler nicht mehr angewiesen ist. Und Bundestagsabgeordneter ist ja streng genommen kein Beruf, sondern ein Ehrenamt… ;)
Comment von Karsten Dürotin — 4. 8. 2006 @ 11:51
… oder so. ;)
Comment von erphschwester — 4. 8. 2006 @ 12:04