Nazis, Antifa, Blogosphäre
Naonazis und Antifa
Wer sich “draußen”, in der “richtigen Welt”, mit den immer häufiger angemeldeten Demonstrationen der extremen Rechten beschäftigt, hat schon lange gemerkt, dass Skinheads und Neonazis niemals alleine marschieren - sie sind immer begleitet von ihren “Schatten” aus der Autonomen Szene. Die “Antifa” verfolgt aufmerksam jede Aktivität der Rechten, meldet Gegendemonstrationen an, kundschaftet Marschwege aus und such eifrig nach Möglichkeiten, die Polizeiabsperrungen zu durchbrechen und Schlägereien mit den Rechten anzuzetteln.
Ich war stets der Meinung, dass Gewalttäter und politische Schlägertruppen in jedem Fall rundheraus abzulehnen sind; mir ist egal, welche politischen Ansichten jemand vertritt - wenn er diese durchsetzen will, indem er Schlägereien mit Andersdenkenden sucht, dann disqualifiziert er sich in meinen Augen für jede vernünftige Auseinandersetzung. Darüber habe ich schon öfter mit Menschen diskutiert, die im Gegensatz zu mir die militante Antifa gutheißen (oder ihr angehören, da kenne ich auch den einen oder anderen). Das wichtigste Argument dieser Leute, das zugegebenermaßen nicht spurlos an mir vorübergeht, ist Proaktivität vs. Reaktivität. Die Neonazis, so wird hier üblicherweise argumentiert, sind proaktiv; sie wollen (auch) mit Gewalt eine Änderung unseres politischen Systems herbeiführen, sie starten Angriffe auf Türken, Juden und Schwarze, starten Demos mit rassistischen Forderungen oder solchen, die auf eine Rehabilitierung des NS-Terrorregimes hinauslaufen.
Die autonomen Antifaschisten andererseits reagieren nur auf das, was die “andere Seite” tut. Wenn sie zu Gewalt aufrufen oder diese ausüben, dann geht es nicht gegen Unbeteiligte, sondern ausschließlich gegen Nazis; sie veranstalten selbst keine Demos, in denen sie die Abschaffung des Kapitalismus fordern (obwohl viele von ihnen das durchaus wollen), sondern melden nur Gegendemonstrationen an, um ein Gegengewicht zu den Aufmärschen der rechten Szene zu bilden. Zusammengefasst: Die Antifa und ihre Sympathisanten akzeptieren den gesellschaftlichen Konsens, auch, wenn sie ihn nicht teilen, und greifen nur deswegen zur Gewalt, um eine weitere Abänderung dieses Konsenses in Richtung ihrer Feinde zu verhindern.
Schöne Theorie, hört sich sehr gut an und brachte auch meine Meinung über diese Leute zum Wanken, als ich sie das erste Mal gehört habe. Für gewöhnlich begegne ich denen aber dann mit drei Gegenargumenten:
1. Zum Konsens gehört auch das Gewaltmonopol, das die Antifa eben nicht akzeptiert oder achtet - sie versucht, durch gewalttätige Selbstjustiz in die politische Landschaft einzugreifen. Hier gilt eben immer noch Meinungsfreiheit, und wenn jemand Gesetzesverstöße ahnden und Gewalttaten mit Gewalt verhindern darf, dann ist das die Polizei. Niemand sonst, und seien seine Motive auch noch so lauter.
2. Oft sind die Leidtragenden der Antifa-Gewalt überhaupt nicht die Neonazis und Skinheads, sondern vielmehr die Polizisten als Ordnungsmacht oder andere Mitbürger, die bequem als Nazis definiert werden, um sie nach dieser Logik zu Freiwild für Attacken werden zu lassen. Vor allem die Polizei darf sich oft den Vorwurf anhören, sie sei ja auch nur eine faschistische Organisation, weil sie die Nazis schütze - und wird dann mit Gewalt attackiert, die doch angeblich nur reaktiv eingesetzt wird.
3. Die meisten Beteiligten solcher gewalttätiger politischer Auseinandersetzungen (die ja auch außerhalb angemeldeter Demonstrationen stattfinden) haben all diese schönen Gedanken gar nicht durchdacht. Die Mehrheit der Nazis und autonomen Antifas, die ich bisher getroffen habe, blubbern politische Meinungen nur nach und suchen im Prinzip vor allem die Auseinandersetzung und die Gewalt. Und da führt eine so schöne Argumentation vor allem dazu, dass einem Gewalttäter seine Gewalttaten auch noch schöngeredet werden und er sich guten Gewissens gegen das Gesetz stellen zu können glaubt.
Und aus diesen Überlegungen heraus sind mit die Antifa-Blöcke zwar immer noch ein wenig sympathischer als die Neonazis (vor allem, da von ihren Anführern und Ideologen kein Kampf gegen die Grundlagen unseres Systems zu befürchten ist), trotzdem aber halte ich mich von ihren Demos und Versammlungen fern. Lieber sind mir die Demonstrationen der politischen Mitte, die oft einen dritten Pol an Nazi-Demo-Tagen bilden - für gewöhnlich weit ab von den Aufmarschgebieten der Nazis, mit Aufrufen zur Gewaltlosigkeit und symbolischer Ächtung der Rechtsextremen.
Und was hat das alles mit der Blogosphäre zu tun?
Eine ganze Menge, wenn man die Analogien zu obigen Beobachtungen betrachtet. Im Internet wird natürlich keine Gewalt ausgeübt - hier sind es andere Vergehen, die als Bruch des allgemeinen Konsens betrachtet werden. Persönliche Diffamierungen, Aufrufe zur Gewalt, rassistische oder persönlich hasstriefende Postings und Kommentare, das “Outing” von anonymen Autoren mit Name, Wohnort und Arbeitsstelle, heftige Drohungen, Mangel an Respekt vorm Recht am eigenen Bild. Alles Verhaltensweisen, die die Mehrheit der Blogger nicht akzeptieren will (und die darüber hinaus auch oft strafrechtlich relevant sind). Besonders intensiv findet man all dies im “braunen Sumpf der Blogosphäre”, bei den rechtsradikalen, rassistischen und kulturalistischen Bloggern, die im Augenblick so viel Furore machen.
Und auch hier gibt es ein Äquivalent zur “gewalttätigen Antifa” - Blogger, deren gesamte Tätigkeit offenbar darauf hinausläuft, diese Blogs zu attackieren und zu verfolgen. Die Methoden sind dabei gleichgültig; man greift ebenso zur ganzen Palette der Diffamierung, Beleidigung und Gewaltdrohung, wie es die Kritisierten selbst tun. Und rühmt sich dann noch damit - denn man trifft ja keinen Unschuldigen, sondern führt den heldenhaften Kampf gegen das Böse schlechthin, und da ist ja schließlich alles erlaubt. Ob man nun gegen Gesetze verstößt, ob man in einen Topf wirft, was nicht hinein gehört, oder ob man einfach nur seine Konfliktphantasien auslebt und sich dann hinter einem “aber die sind doch die Bösen…” versteckt. Tut mir leid, das Muster behagt mir nicht, ob es nun “draußen” stattfindet oder hier, im Internet, in der Blogosphäre.
Um eins klarzustellen: Mit diesen Vorwürfen meine ich nicht etwa die Mehrheit derjenigen, die sich auf die Linklisten “gegen PI” haben setzen lassen. Die meisten von denen finden ihre Entsprechung in den Demos der politischen Mitte, besorgte “Bewohner der Blogosphäre”, die ein Zeichen gegen den Hass setzen wollen, der bei den radikalen Rechten versprüht wird; ein Ansinnen, das ich unterstütze und an dem ich mich auch gern beteiligen würde. Was mir nicht gefällt, ist, dass auf dieser Liste eben auch die nicht weniger radikalen Gegner der Rechten ihren Platz finden - das ist, als würden die “gewöhnlichen Bürger” eine Gegendemo besuchen, auf der auch die gewalttätige Antifa breiten Raum findet. Und die möchte ich ganz und gar nicht in ihrem Handeln bestätigen.
Natürlich ist das Outen nicht schön und kann, wie Du sagst, auch strafrechtlich relevant sein. Aber: Wer seine Anonymität im Internet missbraucht, um selbst Straftaten zu begehen, wer dies gar von seinem Arbeitsplatz aus tut, darf sich nicht wundern, wenn das irgendwann mal auffliegt. Er kann dann froh sein, wenn seine Vorgesetzten nichts davon erfahren.
Wer anonym bleiben will, sollte keine Straftaten begehen, denn dadurch provoziert er ja geradezu das Interesse an der Aufdeckung seiner Identität.
Vielleicht wäre in der pol. Blogosphäre eine Art “Vermummungsverbot” (sprich Impressumpflicht) angebracht - nichts fördert ein kultiviertes Auftreten mehr, als das Wissen um die eigene Bekanntheit.
Comment von Olaf Petersen — 9. 8. 2006 @ 13:28
Oh, wenn jemand nach zahlreichen eigenen Straftaten “enttarnt” und an die Behörden gemeldet wird, finde ich das in keiner Weise problematisch; im Gegenteil, es ist sogar notwendig.
Wenn aber jemand anderem, der in seinem Blog eben öfter einmal Kontroverses schreibt, angedroht wird, man wolle seinen Vorgesetzten als Blogbetreiber outen und damit Geschäftsschädigung betreiben, dann ist die andere Seite des Outings erreicht - die, von der ich nichts halte.
Was die Impressumspflicht angeht: Da sind wir beide uns ja schon lange einig - wer unter seinem eigenen Namen bloggt, hat oftmals ganz andere Umgangsformen als die, die es nur unter Pseudonym tun.
Comment von Karsten Dürotin — 9. 8. 2006 @ 13:34
1. Wie der Niggemeier Werbung für PI gemacht hat finde ich sehr beschämend
2. Das z.b Fdog und Bahams unter einer Decke stecken ist ja nichts Neues. Wer kein Feindbild hat muss sich eben eines bauen. Das ganze Thema “Antifaschismus” ist teilweise so lächerlich inszeniert das einem schlecht wird
Comment von njus — 9. 8. 2006 @ 13:45
@Karsten: Die Idee mit der Impressumspflicht würde nur dann zum Ziel führen, wenn es auch eine Identifikationspflicht für Kommentatoren gäbe. Denn ein Blog besteht ja in der Regel aus Artikeln und Kommentaren.
Außerdem kann eine Impressumspflicht auch ganz gewaltig nach hinten losgehen, wenn nämlich wahlweise Rechte oder Linke den jeweils ungeliebten Blogger zu Hause besuchen kommen — natürlich nur in der Absicht, im Namen von Moral und Gerechtigkeit aufzutreten …
Ich weiß nicht, ob man mit einer Registrierungspflicht zum Ziel käme (das würde natürlich die Existenz einer vertrauenswürdigen Stelle voraussetzen). Aber ich fürchte, dass sowohl eine Überregulierung als auch die reine Anarchie zum Tod des Bloggens führen werden.
Comment von stefanolix — 9. 8. 2006 @ 14:26
PS @ njus: Stefan Niggemeier hat überhaupt keine Werbung für PI gemacht. Er hat sich journalistisch und kritisch mit PI auseinandergesetzt. Leider hat er dabei die PI-Gegner vergessen, die ja in Karstens Beitrag schon ansatzweise beleuchtet wurden.
Comment von stefanolix — 9. 8. 2006 @ 14:30
Karsten, was sind denn das eigentlich für Heuchler, die sich nicht trauen, öffentlich zu bekennen, was für eine Meinung sie vertreten??? Ich glaube nicht, das die besondere Rücksichtnahme verdienen. Arme Würstchen sind das, die sich nur wichtig machen wollen.
Comment von Olaf Petersen — 9. 8. 2006 @ 14:35
Übrigens hat Stefan Niggemeier den treffenden Begriff “Hasstextbaustein” geprägt, der hier einfach noch mal erwähnt werden muss, weil er — ganz bewusst äquidistant formuliert — auf die Elaborate beider Seiten angewendet werden kann. Auf wen er gemünzt war, kann man hier nachlesen: http://stefan-niggemeier.de/blog/turi-fonsi
Comment von stefanolix — 9. 8. 2006 @ 15:05
stefanolix, das halte ich für übertriebene Paranoia. Mir ist in 10 Jahren Foren- und Bloggequatsche nicht ein einziges Beispiel bekannt, wo sowas passiert ist.
Comment von Olaf Petersen — 9. 8. 2006 @ 15:08
Sorry aber die Adresse ist ja in den genannten Fällen bekannt, das “Problem” (falls man es so nennen mag) ist wohl eher, dass PI gegen gar kein Gesetze verstösst ;-) Ich bin ja kein Jurist, aber wenn gegen §130 verstossen wird müsste man ja nur Anzeige erstatten. Falls nicht, tja Pech gehabt: “Nulla Poena sine lege”.
Comment von njus — 9. 8. 2006 @ 16:35
Tja, PI kann man wohl mit so einer Impressumspflicht nicht beikommen; Stefan Herre hat augenscheinlich überhaupt kein Problem damit, sich zu seinen Texten zu bekennen.
Gegen was da verstoßen worden ist, das war das Recht am eigenen Bild, aber das ist ja mittlerweile entfernt.
Hinzu kommt: Nicht alles, was legal ist, ist auch legitim - und man kann dem schon begegnen, was da verbreitet wird. Aber eben mit anderen Meinungen, mit “klaren Worten”. Und das geschieht ja auch.
Comment von Karsten Dürotin — 9. 8. 2006 @ 17:11
es gab noch nie unterschiede in der wahl der waffen dieser parteien. warum sollte es also im internet anders sein.
was allerdings im internet anders ist, als in der realität, ist das übermaß an aufmerksamkeit…
Comment von wirtschaftsweiser_ch — 10. 8. 2006 @ 10:30
Was mich bei allem Unbehagen an der PI-und-Kewil-Bagage auch an Teilen der Antifa-Bewegung stört, ist die Attitüde, weil man ja per se auf der richtigen Seite stehe, wäre einem alles erlaubt.
Gleichwohl finde ich es richtig, dass die Herre(n)menschen gezeigt bekommen, dass sie nicht die Lufthoheit haben und dass ihre dumpfbackige und xenophobe Gefolgschaft nur eine gesellschaftliche Randerscheinung sind.
Und daher sollte man bei aller wohlanständigen Entrüstung über einzelne Entgleisungen auch nicht die Verhältnismäßigkeit aus dem Auge verlieren. Irgendein Blogger hat dieser Tage mal die nicht ganz ernst gemeinte Frage aufgeworfen, ob nicht vielleicht drei Viertel des Traffics bei PI & Co. von den selbsternannten Antifa-Sheriffs verursacht werden…
Comment von mark793 — 10. 8. 2006 @ 10:35
Zur Verhältnismäßigkeit gehört auch, auf welche Weise man sich mit PI auseinandersetzt und welche anderen Personen man dabei noch mit hereinzieht. Die Auseinandersetzung mit diesem Gedankengut ist notwendig, aber die Entgleisungen bestimmter selbsternannter “Antifa-Sheriffs” sind kaum einen Deut besser als das Original.
Comment von stefanolix — 10. 8. 2006 @ 11:13
@Olaf
Ich bin so ein Heuchler und armes Würstchen. Und warum? Ich will zwischen virtueller und realer Welt deutlich trennen. Ich will potenzielle Auftraggeber nicht wegen politischer Differenzen verlieren. Ich will mit Freunden und Bekannten in der echten Welt über andere Dinge reden als in der virtuellen.
Außerdem kann man Online-Existenzen ohne Schmerzen von heute auf morgen endgültig beenden.
Ob man hetzt und pöbelt oder nicht, ist eine Charakterfrage, Anonymität nur eine Folge. Der Umkehrschluss gilt nicht: Ich kenne viele Anonyme, die sich an die Grundregeln des gepflegten Umgangs zu halten verstehen.
Comment von Rayson — 10. 8. 2006 @ 11:22
@wirtschaftsweiser:
Die Aufmerksamkeit ist in der realen Welt nicht viel geringer. Allein schon der Polizeiaufmarsch bringt bei jeder Nazidemo in manchen Städten für Stunden den Verkehr zum Erliegen, es gibt umfangreiche öffentliche Programme und zahlreiche Experten, die sich mit dem Rechtsextremismus beschäftigen, und auch die Presse ist an dem Thema sehr interessiert.
Was ich auch zum erheblichen Teil richtig finde, davon mal ganz ab.
Comment von Karsten Dürotin — 10. 8. 2006 @ 11:28
@wirtschaftsweiser_ch
“der waffen dieser parteien. ”
ich wüsste gerne welche du meinst auf der Seite von
PI wird zumindest gross und breit die Friedrich-Naumann-Stiftung unter “Think Tanks” verlinkt. Also wenn ich der Stiftung oder der Partei welcher die Stiftung nahesteht angehören würde hätte ich mich da schon lange rechtlich dagegen gewehrt.
Comment von njus — 10. 8. 2006 @ 16:05
@njus:
Ich glaube, dass er “Parteien” nicht in dem Sinne von Organisationen, also angemeldeten Parteien meint - sondern eher etwas übertragen. Aber wie auch immer:
Wie Bartels vs. Entenmann beweist, lässt sich eben nicht einfach so verbieten, dass jemand einen Link auf die eigene Seite setzt. Dagegen kann man schlicht und einfach nichts machen. Nur umgekehrt würde ein Schuh draus - und du kannst dir sicher sein, dass es keinen Link von der FNS auf PI gibt oder geben wird.
Comment von Karsten Dürotin — 10. 8. 2006 @ 19:27
Rayson, ich meinte auch nur die, die im Internet “die Sau raus lassen”. Aber trotzdem: Sollte man nicht auf die Auftraggeber pfeifen, die sich sofort verabschieden würden, wenn sie wüssten, welche politische Meinung Du hast?
Comment von Olaf Petersen — 11. 8. 2006 @ 6:12
@njus: ich schrieb in der mehrzahl und meinte tatsächlich beide seiten. was wo verlinkt wird ist doch egal. links an sich sind nicht rechtswidrig… eventuell ist die einordnung eines links anfechtbar. aber würde der kampf gegen eine solche einordnung nicht für mehr zulauf und aufmerksamkeit dessen sorgen, was mancher vielleicht als “schlimm” empfindet?
ich find das alles quark. soll doch jeder schreiben was er will, dann kann man sich seine eigene meinung bilden und fertig. wird etwas verboten oder unterbunden, wirft dies nur fragen auf und bekräftigt diese position.
@carsten: nunja… im regionalen kreis mag dies sein, aber nicht wesentlich darüber hinaus. is doch nur noch ne randnotiz in den news. was ich im übrigen auch nicht verkehrt finde, denn die medien müssen radikalen, egal ob rechts oder links, nicht auch noch eine plattform bieten.
@rayson: ich denke auch, dass man es trennen soll und auch muss. allein schon deswegen, damit noch ruhig schlafen kann und auch, damit das virtuelle wortgefecht nicht zum realen problem wird.
Comment von wirtschaftsweiser_ch — 11. 8. 2006 @ 12:22
@wirtschaftsweiser:
Naja, die Blogosphäre ist ja auch nur ein “regionaler Kreis”, eigentlich nur eine Straße im globalen Dorf. :)
Comment von Karsten Dürotin — 11. 8. 2006 @ 12:26
nunja.. aber internetseiten haben durchaus eine rechte große breitenwirkung, die sich schnell in userzahlen hochsummiert.
Comment von wirtschaftsweiser_ch — 11. 8. 2006 @ 19:54