The American Way
Amerikanische Justiz ist schon eine faszinierende Sache. In ihren Grundlagen ist sie eines der gefestigtsten Rechtssysteme der Welt, sie beschützt fast 250 Jahre lang eine freiheitliche Verfassung und hat sich in dieser Zeit zumeist das Vertrauen der Menschen bewahrt. Heute aber zeigt sich, dass das amerikanische Rechtssystem längst zusammengebrochen ist angesichts der globalen Veränderungen, ebenso wenig mit den rasanten Entwicklungen Schritt halten kann wie die Justiz anderer Länder. Sie ist nun einmal eine Justiz der kleinen Gemeinden, der persönlichen Bekanntschaften und lokaler Orientierung; desto mehr sie nach Washington hin und damit in die oberen Bereiche der amerikanischen Gesellschaft geht, desto mehr offenbaren sich ihre Schwächen. Sie ist leicht manipulierbar, anfällig für Winkeladvokaten und manchmal abstrus, oft anmaßend, vor allem im Umgang mit anderen Nationen.
Der feste Glaube der Amerikaner, ihr Rechtssystem sei das einzig Wahre und wirklich funktionierende auf der Welt, offenbart sich in vielerlei Hinsicht. Die Arroganz, mit der sich amerikanische Richter anmaßen, über Geschehnisse im Rechtsbereich anderer Nationen zwischen Parteien fremder Nationalität zu entscheiden, ist mittlerweile schon legendär. Die extreme Einseitigkeit amerikanischer Familiengerichte, die überall außerhalb Amerikas die Hölle für Kinder wähnt, ist auch schon einigen Deutschen zum Verhängnis geworden. Amerika entzieht sich internationaler Gerichtsbarkeit und weigert sich, Kriegsverbrecher an das zuständige Tribunal der Vereinten Nationen auszuliefern.
Nun, diese Tatsachen sind nicht neu, und wir waren viele Jahrzehnte lang bereit, all das zu akzeptieren – im Sinne guter Zusammenarbeit und der Tatsache, dass man eben auch über Schwächen und unangenehme Eigenschaften von Freunden hinwegsieht. Dass sich das geändert hat, dass in Europa der Zorn über die amerikanische Justiz wächst, hat zwei Gründe. Zum einen benehmen sich die Amerikaner seit einer Weile nicht mehr wie unsere Freunde, sondern gebärden sich teils als Herrscher, teils als Konkurrent Europas. Sie versuchen, Keile zwischen uns zu treiben und uns mit aggressiven Drohgebärden einzuschüchtern – was unsere Toleranz für ihre Eigenarten sinken lässt.
Wichtiger aber ist ein anderer Grund: das amerikanische System von Recht und Gerechtigkeit zeigt deutliche Risse, die eigene Regierung missachtet die Grundlagen der Verfassung und wird von keinem Gericht daran gehindert. Und nun ist es ein Militärtribunal, das über die angeblichen Terroristen von Guantanamo Bay befinden wird – unter Bedingungen, die auch ein Amerikaner nur als einen „eingeschränkt fairen“ Prozess bezeichnen kann. Nicht umsonst hat die Militärgerichtsbarkeit andere Regeln als die zivile, und nicht ohne Grund haben ja schließlich auch die Kriegstreiber („Neokonservativen“) diese Form der Gerichtsbarkeit gewählt.
Washington dreht sich mit seinen Begründungen für die Behandlung der Gefangenen immer wieder im Kreis; sind es zivile Gefangene, Kriminelle also, so können sie von den USA nur vor einem zivilen Gericht angeklagt werden, zu Bedingungen, wie ein Rechtsstaat sie verlangt. Sind es aber Kriegsgefangene, die auch von einem Militärgericht belangt werden könnten, so ist die gesamte Behandlung der Gefangenen auf Guantanamo Bay als übelster Bruch von Zivilisation und Menschenrechten in der westlichen Welt seit Vietnam, vielleicht sogar seit dem 2. Weltkrieg, zu betrachten.
Nicht alles, was aus Amerika kommt, ist gut, so warnen die Konservativen in Deutschland schon seit Jahrzehnten. Und sie haben recht: vor allem, wenn das, was uns die Freunde auf der anderen Seite des Großen Teichs vorleben, für einen Europäer nach Faschismus und Diktatur, nach Konzentrationslagern und organisierter Folter anhört.
