Und weil ich mich in den letzten Tagen ja schon öfter einmal mit den Parkgebühren beschäftigt habe, hier noch ein schöner Link:

Sparen beim Falschparken

Via Lawblog

Baumsatzungen sind schon eine klasse Sache. Detailliert schreiben sie vor, wann und wie man welche Bäume fällen darf - die auf dem eigenen Grundstück, die man möglicherweise selbst gesetzt hat, wohlgemerkt. Wie etwa die Kiefer eines armen Hausbesitzers in Pulheim-Stommeln (Bericht: Pulheimer SonntagsPost), die schon seit einigen Jahren viel zu groß ist und nicht nur eine Belästigung für ihren Eigentümer darstellt, sondern auch Beschädigungen an der Straße hervorruft. Die Wurzeln drücken den Asphalt nach oben und zerstören Fahrbahn und Gehweg.

Als diese Schäden es vor einigen Jahren zum ersten Mal notwendig machten, dass die Straße aufwändig saniert werden musste, wollte der Kiefernbesitzer seinen Baum bereits fällen. Das aber wurde ihm aber von der Stadtverwaltung unter Hinweis auf die Baumsatzung verboten. Anstatt nun aber (wie viele andere es tun) die Kiefer einfach trotzdem abzusägen und das moderate Bußgeld in Kauf zu nehmen, hielt sich der Stommelner an diese Anweisung und ließ seinen Baum seufzend stehen. (more…)

Dieser Witz von Joachim ist eigentlich zu gut für die Kommentarspalte:

“Vielleicht ist er alt. Ich erzähl ihn trotzdem mal:
Einer alten Dame wurde die Handtasche geraubt. Auf dem Polizeirevier angekommen, kann sie in ihrer Aufregung den Täter kaum beschreiben. Alter, Größe, Kleidung, Brille, Bart - sie kann sich nicht erinnern. Schließlich fragt der Beamte verzweifelt: “Trug er denn das Bundesverdienstkreuz?” Die Frau überlegt, verneint dann: Ein Bundesverdienstkreuz habe er nicht getragen. Der Polizist ist erleichtert: “Dann werden wir ihn schnell fassen!”
Soll einer von Roman Herzogs Lieblingswitzen sein.”

Angesichts der “Riesenauswahl zu Niedrigpreisen” scheint der Witz aber nicht ganz unberechtigt zu sein. ;)

…sah ich gerade den Tagesschau-Bericht vom Abflug der deutschen Truppen in den Kongo. Und zwar vor allem wegen der Reaktion der Soldaten selbst. Waren bei den bisherigen Auslandseinsätzen fast nur Soldaten zu hören, die sich Sorgen um ihr Schicksal in der Fremde machten, wenn sie auch die Notwendigkeit ihres Einsatzes betonten, so erschienen mir die jungen Menschen diesmal fast schon gehirngewaschen. Vor allem die Soldatin, die sagte: “Ich freue mich, dass es (…) jetzt endlich los geht” als auch ihr Kamerad, der sich darauf freute, das fremde Land zu sehen, erschienen mir nicht gerade wie Menschen, die sich der vor ihnen liegenden Gefahren und Bedrohungen wirklich bewusst sind. Eher schon wie manipulierte Hurra-Krieger, die ich in der Bundeswehr eigentlich nicht vermutet hätte. Bedächtig erschien allein der Kommandant, der auf die Risiken eines derartig komplexen Einsatzes hinwies.

Im Gegensatz leider zu seinem obersten Dienstherren. Dass Verteidigungsminister Franz Josef Jung gegen alle Experten mit siegesgewisser Miene verkündete, er sei sich sicher, dass die Soldaten in vier Monaten wieder zuhause seien, war schon ziemlich daneben. Ein gewisser Pessimismus ist im Bereich der Kriegführung eine Tugend, die dem Hessen wohl nicht so sehr liegt. Warten wir ab, mit welcher Begründung Jung im November die Verlängerung des Einsatzes beantragen wird - oder bereits vorher erklären wird, warum der eine oder andere Soldat überhaupt nicht mehr nach Hause kommt. Dieses Risiko scheinen alle Beteiligten nämlich sehr entschlossen auszublenden.

Wenn die öffentliche Hand Haushalte saniert, dann hat das oft damit zu tun, erst einmal viel Geld auszugeben, um dann festzustellen, dass die erwarteten Zusatzeinnahmen ausbleiben. Oder man spart, indem man bisher als sinnvoll betrachtete Kosten einspart, nur um zu erkennen, dass sie doch schon ihre Berechtigung hatten. Für beides sind mir in den letzten Tagen Beispiele begegnet.

Zum einen die neuen Pulheimer Parkautomaten, über die ich ja schon einmal berichtet habe. Diese sind nun eingerichtet, haben mehrer Tausend Euro pro Stück gekostet - und werden von den Einwohnern einfach ignoriert. Hier in Sinnersdorf etwa, wo es ein recht idiotisches Verhältnis von einem Automaten auf fünf bis sechs Parkboxen gibt, kann man seit einigen Tagen leere Parkplätze beobachten, wo zuvor noch recht eifrig geparkt wurde. Fast nie stellt ein Einheimischer sein Auto auf einen der kostenpflichtigen Plätze, und wenn doch, dann nur ohne einen Parkschein. Dass die eine Politesse, die die Stadt Pulheim bisher beschäftigt, nicht in der ganzen Stadt sein kann, kann sich jeder an einer Hand abzählen - und dass die Ersparnis durch das Nichtzahlen der Parkgebühren das Risiko eines “Knöllchens” mehr als aufwiegt, kann man ebenfalls leicht ausrechnen. Die Reaktion der Stadt scheint mir schon vorprogrammiert: Weitere Politessen einstellen und noch mehr Kosten ansammeln, um vielleicht einmal den großen Gebührenreibach zu machen. Wenn dann die Sinnersdorfer eben gar nicht mehr auf den gebührenpflichtigen Plätzen parken, wird auch diese Investition in den Sand gesetzt sein - und statt einer Verbesserung des Haushalts werden weitere Löcher entstehen. Freuen wird sich nur das Unternehmen, das die Parkautomaten verkauft hat und nun für eine sicher nicht unerhebliche Summe wartet. Ein Possenspiel. (more…)

Die Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an den FIFA-Präsidenten Joseph Blatter ist mehr als umstritten. Politiker von SPD und Grünen protestierten heftig, weil Blatter bisher eher durch einen feudalen Herrschaftsstil, Korruptionsaffären und die immer weiter gehende Kommerzialisierung des Sports aufgefallen ist. Auch viele Blogger trugen ihre teils recht ätzenden Kommentare zum Thema bei - Tenor: Blatter hat das “Verdienstkreuz” nicht “verdient”.

Ob diese persönliche Eignung nun fehlt oder nicht, mag ich so ad hoc nicht beurteilen. Im Falle Jürgen Klinsmanns, der ebenfalls von vielen Bloggern als des Kreuzes unwürdig betrachtet wird, bin ich sogar durchaus der Meinung, dass die Verleihung gerechtfertigt ist. Mir ist vielmehr etwas anderes aufgefallen: Die Begründung für Blatters Kreuz geht glatt an den Voraussetzungen vorbei, die für die Verleihung eigentlich gelten sollten. (more…)

Nach der Vereidigung der neuen, von den Sozialdemokraten geführten Koalitionsregierung in der Slowakei erhob sich international ein Geschrei, als hätte dort Pol Pot die Wahl gewonnen und mit Adolf Hitler und dem Beelzebub eine Koalition gebildet. Die „Sozialdemokratische Partei Europas“ , eine Art europäische Fraktionsgemeinschaft, schloß die slowakischen Sozialdemokraten aus ihren Reihen im Europäischen Parlament aus. Die „Sozialistische Internationale“ erwägt ähnliches und auch selbsternannte „unabhängige“ Medien stoßen in dieses Horn. Das ganze erinnerte stark an die Hetzjagd auf Jörg Haider nach seinem Wahlsieg in Österreich. Doch was war eigentlich passiert?

Vor einigen Wochen hatte bei den Parlamentswahlen in der Slowakei die 1999 gegründete, linksliberale Bewegung „Smer“ (auf deutsch: „Richtung“) unter ihrem Spitzenkandidaten Robert Fico die Wahl gewonnen und wurde mit 50 Abgeordneten stärkste Fraktion. Am 1.1.2005 war eine Verschmelzung der Smer mit zwei kleineren Parteien erfolgt: der „Sozialdemokratischen Alternative“ und der 1990 von Alexander Dubcek, dem Initiator des „Prager Frühlings“, gegründeten „Sozialdemokratischen Partei der Slowakei“. Seit dem nennt sich Ficos Partei „Richtung-Sozialdemokratie“, weshalb sie oft als „sozialdemokratisch“ betrachtet wird.
Die neoliberale Regierungskoalition unter dem bisherigen Ministerpräsidenten Mikulas Dzurinda hatte einen knallharten Reformkurs zu Lasten sozial Schwacher gefahren. In einem unkonventionellen Wahlkampf (Fico ließ die Stimmung vor seinem Bad in der Menge durch Kabarettisten anheizen) zog die Smer gegen den Einheitssteuersatz („Flat Tax“) zu Felde und versprach die Reformen von Dzurinda u.a. im Gesundheitswesen sozial abzufedern. (more…)

Na endlich, Brasilien fährt nach Hause. Diese extrem unangenehme Mischung aus Arroganz und schlechtem Spiel, die die Südamerikaner gezeigt haben, hat heute endlich eine Quittung bekommen - beim ersten Aufeinandertreffen der Brasilianer mit einer großen Fußballnation. Frankreich hat bisher auch nicht so großartig gespielt, für die langsamen und so ganz und gar nicht spritzigen Brasilianer hat es aber doch gereicht.

Ich gebe zu, ich verstehe nicht viel von Fußball; darum habe ich mich von Anfang der WM an von den zahlreichen (selbsternannten) Experten überzeugen lassen, dass Deutschlands Nationalmannschaft wirklich schlecht ist, die Brasilianer andererseits aber so überragend, dass sie auch diesmal wieder den Titel holen würden. Und von Spiel zu Spiel sah ich das Gegenteil. Die Mannschaft um Michael Ballack zeigte sich engagiert, kämpferisch und mental stark - die Brasilianer hingegen standen viel herum, zeigten weder echtes Feuer noch Begeisterung und taten nur das Allernötigste. Das erschien mir zwar nicht genug, um Weltmeister zu werden, doch wer bin ich, um lizensierten Trainern und Menschen, die selbst jede Woche auf dem Fußballplatz stehen, zu widersprechen? Also habe ich Deutschland beim WM-Tipp der Blogger nur ins Halbfinale gesetzt, Brasilien hingegen den Titel zugesprochen. Wie dumm von mir. Ich hätte mich auf mein eigenes Gefühl verlassen sollen… denn Brasilien fährt nun nach Hause.

Und Deutschland?

Berlin… Berlin… Wir fahren nach Berlin!

Oder erst einmal nach Dortmund. Aber da haben wir schließlich noch nie ein Länderspiel verloren. Also, liebe Italiener, zieht euch warm an…

A propos warm: In und um Köln leben außergewöhnlich viele Italiener. Was diese Halbfinalpaarung für die Region hier bedeutet, kann ich mir noch gar nicht vorstellen - eine heiße Party jedenfalls.

Wer auch im reichen Deutschland einmal Menschen dabei beobachten will, wie sie sich wie wilde Tiere benehmen, die verzweifelt um ihr Überleben kämpfen, der stelle sich einmal bei Aldi hin und warte darauf, dass dort eine zweite Kasse geöffnet wird. Von Schubsen über Drängeln und Rammattacken mit Einkaufswagen ist alles vertreten, und sehr oft müssen die Blauhelme, äh, -hemden eingreifen, wenn sich Wortgefechte und Handgemenge bilden. Erschreckend.

Eine Bank ist ein Kreditinstitut, wo Menschen ihr Geld zur Mehrung anlegen oder aber Kredite aufnehmen können. Eine Sparkasse ist ein sehr spezielles Kreditinstitut in öffentlicher Hand, das auch mittellosen Menschen eine Möglichkeit zur Verfügung stellt, Bankdienstleistungen (wie etwa ein eigenes Konto) in Anspruch zu nehmen, das seine Gewinne ausschließlich in gemeinnütziger Art und Weise einsetzt und nebenbei noch Dienstleistungen anbietet, wie sie auch Banken in ihrem Portfolio haben.

Warum muss sich eine Bank “Sparkasse” nennen dürfen, wenn sie die obigen Kriterien nicht erfüllt? Nur, weil es die EU so will? Ich gebe ja nicht einmal denen recht, die die “Marke” Sparkasse verteidigen wollen - denn mir Markenrecht hat das für mich alles nichts zu tun. Eine Sparkasse ist eben keine klassische Geschäftsbank, sondern eine besondere Instituion - was natürlich durch das zunehmend geschäftsbankartige Gebahren mancher Sparkassen geschwächt wird. Trotzdem aber sehe ich immer noch die vielen ALG-II-Empfänger, die durch die Sparkasse immer noch ein Konto haben. Und für die ist die “Marke” Sparkasse ziemlich egal - sie haben ein Konto, können Geld abheben, Überweisungen tätigen und sogar Lastschriften einrichten, was ihrer Würde sehr gut tut.

Wenn sich in dem Streit zwischen der deutschen Regierung und der EU-Kommission nun Brüssel durchsetzen sollte, ist es um die Sparkassen hingegen geschehen; das rote “S” wird nur noch eine Marke unter den Banken sein, die gar keine Bedeutung mehr hat. Eine Begriffsfrage - und mehr.

Die Ereignisse im Nahen Osten überschlagen sich in den letzten Tagen. Zuerst liest man, die Hamas habe angeblich indirekt das Existenzrecht Israels anerkannt - mit dieser Falschmeldung räumt Ulrich Speck beim Kosmoblog gründlich auf, unter anderem mit Zitaten der Hamas selbst. Also: Hoffnung vergeblich.

Dann folgte die Entführung eines israelischen Soldaten, nachdem mehrere seiner Kameraden bei einem terroristischen Überfall ums Leben gekommen waren. Ein feiger und hinterhältiger Akt, da stimme ich zu - wenn aber dann in den Medien von einem “Teenager in Uniform” gesprochen wird, muss ich doch heiser lachen. Denn ein 19 Jahre alter Mann wäre in jeder Armee der Welt ein normaler Soldat, der eben zum Kämpfen, zum Töten und notfalls auch zum Sterben ausgebildet wurde. Also existiert kein Grund, besonders auf seinem Alter herumzureiten, wie es heute die Tagesschau getan hat. Diese aber hat sich ohnehin nicht besonders mit Ruhm bekleckert, als sie einen Ausweis zeigte, um diesen Fall zu illustrieren - der aber nicht dem entführten Soldaten Gilad Schalit, sondern vielmehr einem ebenfalls entführten israelischen Siedler gehörte, von dem man bei der Tagesschau aber nicht berichtete. (more…)

Der Ombudsrat für die Hartz-IV-Reformen bestätigt nun endlich auch offiziell und für den Bundestag nicht überhörbar, dass es nicht etwa massiver Missbrauch ist, der die höheren Kosten des ALGII ausgelöst hat - sondern vielmehr handwerkliche Fehler der Reform selbst, gestiegene Bürokratie und eine ineffektive Umsetzung der Reformen in der Praxis. Und besonders ist die Grundsicherung mit 345 Euro nicht zu hoch bemessen, auch wenn Herr Wulff dies immer mal wieder anmerkt.

Jetzt wäre es an der Zeit, endlich das Einprügeln auf die Leistungsempfänger zu beenden und sich mal Gedanken um die eigenen Fehler zu machen. Nicht, dass ich das erwarten würde - der Ruf nach einem Arbeitsdienst, wie sie in der CSU ja schon angedacht wird, ist ja leichter, als sich mit dem eigenen Versagen auseinanderzusetzen.

Anstelle eines richtigen Postings (denkt daran, ich bin immer noch bei der WM unterwegs) hier ein Foto von einem der Busse, die Fans von einem Stadion zum anderen transportieren:

Ich hoffe, dass es keine englischen Fans sind, die mit diesem Bus durch die Gegend kutschiert werden…

P. S.: Mehr zu der Diskussion über wirtschaftliche und gesellschaftliche Freiheit, sobald ich wieder Zeit habe…

Im Augenblick sorge ich für die (sicherheitsbedingte) Unfreiheit der Fußballfans.

Ich habe den Blog oekologismus.de, der hauptsächlich von Tomislav mit Inhalt gefüllt wird, aus gutem Grund in unsere Blogroll aufgenommen - die Kyoto-Uhr führt sehr anschaulich vor Augen, wie viel Geld wir täglich für einen nicht nachgewiesenen “Klimaschutzeffekt” hinauspusten, und auch in den Beiträgen finde ich oft gute Links und Hinweise für Diskussionen mit Menschen, die jeden Quatsch glauben, solange er nicht wissenschaftlich zu beweisen oder zu widerlegen ist. So teile ich etwa mit Tomislav die Abneigung gegen die Homöopathie; “medizinische” Behandlung mit reinem Wasser ist wir zuwider, vor allem, wenn die Patienten dabei keine wirkliche, “schulmedizinische”, Behandlung erfahren.

Aber mit manchen Dingen, die man dort so in der Kommentarspalte findet, kann ich mich nicht einverstanden erklären. Ein sehr unschöner Satz vom Autor selbst etwa lässt mir die Haare zu Berge stehen: (more…)

Natürlich waren auch die Flitzer ein ganz großes Thema unter den Sicherheitsleuten, die sich bei der WM als Ordner verpflichtet haben. Was wir alle aber völlig falsch eingeschätzt haben, war die Motivation dieser Menschen. Es geht das Gerücht, dass für einen dieser Flitzer, der das Spielfeld erreicht, große Summen auf dem Spiel stehen. 150.000 Euro, so sagt man sich, bieten manche Nicht-Sponsoren demjenigen, der mit einer Werbeflagge über das Spielfeld läuft. Klar, ein riesiger Werbeeffekt, der wohl den von manchem Unternehmen, das mit einem Millioneneinsatz zur Finanzierung der WM beiträgt, übertreffen würde. Wer wüsste schon noch, dass Gillette WM-Sponsor ist, wenn ein Flitzer mit einer Wilkinson-Flagge auf Millionen Fernsehbildschirmen erscheinen würde?

Keiner. Also erwarteten wir genau diese Art von Flitzern - bezahlte menschliche Werbeträger mit einem guten Vertrag in der Tasche. Aber ach, wie sehr sind wir doch alle von der Kommerzialisierung der Welt beeinflusst. Denn als die Kollegen in Berlin heute tatsächlich ein wenig versagt und einen Zuschauer aufs Spielfeld gelassen haben, da handelte es sich gar nicht um einen solchen bezahlten Flitzer - sondern nur um einen offenbar recht fanatischen Fan, der einerseits seine Begeisterung für Ivan Klasnic zeigen, andererseits aber auch seine eigenen 30 Sekunden Weltruhm erringen wollte. (more…)